Rechtsprechung
| VG Potsdam, 24.09.2020 - 1 L 885/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
Art 56 Verf BB, Art 69 Abs 4 S 3 Verf BB, § 40 Abs 1 S 1 VwGO, § 80 Abs 5 S 1 VwGO
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- lto.de (Kurzinformation)
Maskenpflicht im Brandenburger Landtag bleibt
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Eilantrag gegen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung im Landtagsgebäude - Corona-Virus
- brandenburg.de (Kurzinformation)
Erfolgloser Eilantrag gegen Maßnahmen der Landtagspräsidentin zur Corona-Eindämmung im Landtagsgebäude
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Corona-Pandemie: Eilantrag gegen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung im Landtagsgebäude erfolglos - Zuständigkeit liegt beim Landesverfassungsgericht
Sonstiges
- dombert.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Coronabekämpfung: Landtag erfolgreich
Verfahrensgang
- VG Potsdam, 24.09.2020 - 1 L 885/20
- OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2020 - 3 S 113.20
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Bremen, 02.10.1985 - 1 B 39/85
Auszug aus VG Potsdam, 24.09.2020 - 1 L 885/20
OVG Bremen, Beschluss vom 2. Oktober 1985 - 1 B 39/85 -, NVwZ 1986, 1038.
- OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2020 - 3 S 113.20
Beschwerde; Regelung der Vollziehung; Verwaltungsrechtsweg; Streitigkeit …
Gegenstand des Eilrechtsschutzverfahrens VG 1 L 885/20 war das Begehren der Antragsteller, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage VG 1 K 2360/20 gegen die Allgemeinverfügung der Antragsgegnerin vom 21. September 2020 wiederherzustellen. - VG Berlin, 15.03.2021 - 1 L 181.21
Coronapandemie: Gerichtspräsident darf Maskenpflicht im Gerichtsgebäude anordnen
Sie ist darauf gerichtet, das Entstehen von Infektionsketten innerhalb des Gerichtsgebäudes zu verhindern und soll so bezwecken, einen funktionierenden Justizbetrieb auch während der Pandemie zu gewährleisten (ähnlich für ein Landesparlament VG Potsdam, Beschluss vom 24. September 2020 - 1 L 885/20, juris Rn. 25; für ein Gerichtsgebäude siehe VG Würzburg…, Urteil vom 10. September 2020 - W 5 K 19.490, juris Rn. 27 und AG Reutlingen…, Urteil vom 14. August 2020 - 9 OWi 29 Js 9730/20, juris Rn. 18).